Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stüfe Invest GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Nikolas Stüfe
mit Sitz in der Balduinstraße 10, 65343 Eltville am Rhein,
Registergericht Wiesbaden, HRB 29893,
(nachfolgend „Stüfe Invest GmbH“)
§ 1 Geltungsbereich
(1) Alle Leistungen und Angebote von Stüfe Invest GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund der individuellen Angebote von Stüfe Invest GmbH und ergänzend aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Stüfe Invest GmbH mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Stüfe Invest GmbH ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Stüfe Invest GmbH auf eine Korrespondenz Bezug nimmt, die Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Vertragsschluss mit Verbrauchern (§ 13 BGB).
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Stüfe Invest GmbH bietet onlinebasierte Coaching- und Ausbildungsleistungen im Bereich des privaten Vermögensaufbaus an. Zu den Leistungen und Angeboten der Stüfe Invest GmbH gehören insbesondere auch Videokurse und Live-Calls per Fernkommunikation. Stüfe Invest GmbH bietet keine Anlageberatung an und gibt keine Kaufempfehlungen für Investments.
(2) Die Erbringung eines konkreten Erfolgs / Werks wird von Stüfe Invest GmbH im Rahmen der vereinbarten Tätigkeiten für den Kunden nicht geschuldet.
(3) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Stüfe Invest GmbH, bleibt der Vergütungsanspruch von Stüfe Invest GmbH unberührt.
(4) In Bezug auf die von Stüfe Invest GmbH zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht der Stüfe Invest GmbH ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu. Bei der Erbringung der vom Kunden gebuchten Ausbildungsleistungen ist Stüfe Invest GmbH hinsichtlich der Bestimmung von Ort und Zeit frei.
(5) Stüfe Invest GmbH ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen. Eine Genehmigung des Kunden ist insoweit nicht erforderlich.
(6) Terminabsprachen und Mitteilungen in Bezug auf sogenannte Video-Calls erfolgen verbindlich. Bei Nichtinanspruchnahme eines Video-Calls besteht kein Anspruch darauf, diesen nachzuholen, es sei denn, die Hinderungsgründe stammen aus der Sphäre von Stüfe Invest GmbH.
(7) Der Kunde hat die technischen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Ausbildungsleistungen von Stüfe Invest GmbH stets zu gewährleisten (z.B. hinreichende Internetverbindung, kamera- und audiofähiger Computer, Video-Chat-Client, etc.).
(8) Ein Arbeitsverhältnis wird durch die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Stüfe Invest GmbH nicht begründet.
(9) Jegliche Vervielfältigung der Kursinhalte von Stüfe Invest GmbH (z. B. durch Abfilmen, Speichern auf der Festplatte, etc.) ist verboten und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.
(10) Stüfe Invest GmbH erbringt insbesondere keine Dienstleistungen im Bereich der Anlageberatung, der Vermittlung von Einlagengeschäften mit Unternehmen, der Vermittlung von Geschäften über die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten, der Anschaffung und Veräußerung von Finanzinstrumenten im fremden Namen für fremde Rechnung und der Vermittlung von Einlagegeschäften mit Unternehmen mit Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums.
(11) Der Kunde wird von Stüfe Invest GmbH auf die Volatilität der Kapital- und Anlagemärkte hingewiesen. Etwaige Investitionen an den Kapitalmärkten erfolgen ausschließlich auf eigenes finanzielles Risiko des Kunden. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass ein entsprechender Kapitaleinsatz unter Umständen zum vollständigen Verlust des eingesetzten Kapitals führen kann.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Der Vertragsschluss zwischen der Stüfe Invest GmbH und dem Kunden kann fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.), schriftlich oder in Textform erfolgen.
(2) Die Vertragsinhalte ergeben sich aus den jeweiligen Angeboten.
§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die dem Kunden mitgeteilten Preise verstehen sich gegenüber Verbrauchern brutto (inkl. Mehrwertsteuer), es sei denn, das jeweilige Angebot ist anderslautend.
(2) Stüfe Invest GmbH stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).
(3) Stüfe Invest GmbH ist berechtigt, ein innerhalb der EU ansässiges Drittunternehmen (z.B. Copecart, Digistore24) mit der Abwicklung der Zahlung gegenüber dem Kunden zu beauftragen.
(4) Die Vergütung der Dienste von Stüfe Invest GmbH ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von Stüfe Invest GmbH ist anders lautend. Eine Stüfe Invest GmbH erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
(5) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde nach Vertragsschluss der Stüfe Invest GmbH ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen.
(6) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an Stüfe Invest GmbH zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.
(7) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
§ 5 Kündigung, Laufzeit
(1) Der Vertrag hat die individuell zwischen den Parteien vereinbarte feste Laufzeit. Eine vorzeitige Kündigung ist ausschließlich bei Vorliegen eines wichtigen Grundes möglich.
(2) Kündigungen bedürfen ihrer Wirksamkeit der Textform.
§ 6 Verzug / außerordentliche Kündigung
(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Stüfe Invest GmbH beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Stüfe Invest GmbH eingegangen ist.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Stüfe Invest GmbH sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Stüfe Invest GmbH in Verzug, ist Stüfe Invest GmbH berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Stüfe Invest GmbH ist in diesem Fall berechtigt, die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.
§ 7 Verhalten und Rücksichtnahme
(1) Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Vertragspartners gegenüber Stüfe Invest GmbH zu gewährleisten.
(2) Stüfe Invest GmbH behält sich vor, jede rechtswidrige Äußerung über das Unternehmen und dessen Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.
§ 8 Widerrufsrecht
Verbraucher werden von Stüfe Invest GmbH über das im Fernabsatz bestehende Widerrufsrecht gesondert belehrt (PDF-Datei).
§ 9 Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht in Bezug auf die von Stüfe Invest GmbH erstellten und dem Kunden zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse für die Dauer der Vertragslaufzeit, es sei denn das individuelle Angebot an den Kunden ist anderslautend. Eventuelle Zugänge zu Onlineplattformen, auf denen Stüfe Invest GmbH für ihre Kunden Inhalte zur Verfügung stellt, werden vorbehaltlich abweichender Absprache ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit überlassen.
(3) Absatz 1 und gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass die der Stüfe Invest GmbH nach dem Vertrag zustehende Vergütung vollständig eingegangen ist.
(4) Stüfe Invest GmbH hat an allen Bildern, Filmen und Texten, die auf ihren Webseiten veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme oder Texte ist ohne die ausdrückliche Zustimmung der Stüfe Invest GmbH nicht gestattet und wird bei Verstoß zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.
§ 10 unzulässiges Account-Sharing
(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, den von Stüfe Invest GmbH erhaltenen Account beziehungsweise die Logindaten zu Plattformen / Programm- und Trainingsinhalten von Stüfe Invest GmbH an Dritte weiterzugeben, es sei denn, Stüfe Invest GmbH hat einer solchen Weitergabe ausdrücklich zugestimmt.
(2) Stüfe Invest GmbH ist berechtigt, den Zugang zu IT-Systemen per IP-Abgleich dauerhaft zu überwachen. Der Einsatz von Technologien, welche die IP-Adresse des Nutzers beim Zugriff auf IT-Systeme sowie Programm- und Trainingsinhalte von Stüfe Invest GmbH verschleiert, sonst wie verfälscht oder anonymisiert (zum Beispiel Tor-Browser), ist verboten.
(3) Bei schuldhafter Zuwiderhandlung gegen die Verpflichtungen aus Absatz 1 und 2 ist Stüfe Invest GmbH berechtigt, den Account des Kunden zu Systemen von Stüfe Invest GmbH vorübergehend oder auch dauerhaft zu sperren. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber Stüfe Invest GmbH bleiben in diesem Fall unberührt.
(4) Bei Zuwiderhandlungen gegen die in Absatz 1 genannte Verpflichtung gilt eine angemessene Vertragsstrafe, deren Höhe von Stüfe Invest GmbH im billigen Ermessen programmabhängig festzusetzen ist und die im Einzelfall bis zu 10.000,00 Euro betragen kann, der Stüfe Invest GmbH gegenüber als verwirkt.
§ 11 Verbot der Störung von Trainings- und Programmabläufen
(1) Der Kunde hat im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit Stüfe Invest GmbH stets respektvoll mit anderen Teilnehmern/Kunden und Mitarbeitern von Stüfe Invest GmbH umzugehen.
(2) Dem Kunden sind jegliche Handlungen, die eine Störung beziehungsweise Beeinträchtigung der Trainings- und Programmabläufe von Stüfe Invest GmbH und/oder der Kundenerfahrung anderer Teilnehmer bewirken, untersagt. Dies gilt sowohl innerhalb als auch außerhalb der von Stüfe Invest GmbH zur Verfügung gestellten Trainingsstrukturen.
(3) Stüfe Invest GmbH ist berechtigt, bei wiederholter schuldhafter Zuwiderhandlung des Kunden gegen die in Absatz 1 und 2 genannten Verpflichtungen dessen Zugänge und Logins zu Programmen, Inhalten und Trainings von Stüfe Invest GmbH vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber Stüfe Invest GmbH bleiben in diesem Fall unberührt.
§ 12 Haftung
Stüfe Invest GmbH haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Stüfe Invest GmbH nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Stüfe Invest GmbH maßgebend.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von Stüfe Invest GmbH. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand für Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Stüfe Invest GmbH und dem Kunden ist der Sitz von Stüfe Invest GmbH (derzeit Eltville am Rhein).
(3) Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Stüfe Invest GmbH weder bereit noch verpflichtet.
(4) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. Stüfe Invest GmbH und der Kunde werden die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.
AGB Stand: 05.09.2024 © Vervielfältigung verboten.
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